Harvey`s Imperialismusanalyse

David Harvey: Der neue Imperialismus. VSA-Verlag 2005. (236 S.)

Das Buch des in der Anti-Globalisierungsbewegung vielgelesenen Autors erschien zuerst 2003 bei Oxford University Press. Ausgangspunkt ist der damals beginnende Irakkrieg. Hertha Däubler-Gmelin meinte 2002, die Bush-Regierung versuche, durch gewagte Unternehmungen im Ausland von innenpolitischen Problemen abzulenken, eine Taktik, die schon von Hitler bekannt sei. Leider, bedauert Harvey, habe der zweite Teil ihrer Aussage, der die Forderung nach ihrem Rücktritt zur Folge hatte, jede ernsthafte Diskussion des ersten Teils verhindert. Harvey beschreibt die damalige innere Situation der USA als “prekär, wie seit langem nicht mehr. Die Rezession… wollte nicht vorübergehen. Die Arbeitslosigkeit stieg… Es regnete Firmenskandale … Aktien und andere Vermögenswerte stürzten ab…Rentenfonds verloren…(an)Wert…die USA wurden zum größten Schuldnerstaat aller Zeiten … (Der Präsident) war… eher… vom Obersten Gerichtshof gewählt … als vom Volk.”(20f)

Zudem gab es seit langem massive geopolitische Interessen der USA in Nahost, die mit diversen Formen der Einmischung nicht nur im Irak verfolgt wurden. Harvey schildert kenntnisreich die Aktivitäten des US-Imperialismus in dieser Region und empfiehlt, die Ölfrage aus einem größeren Blickwinkel zu betrachten: ”Wer immer den Mittleren Osten kontrolliert, kontrolliert den globalen Ölhahn, und wer immer den globalen Ölhahn kontrolliert, kann zumindest in naher Zukunft die Weltwirtschaft kontrollieren.” (26)

Demnach ist der Irakkrieg auch als eine Form der Abwehr künftiger Konkurrenten zu sehen, die die gegenwärtige Hegemonie der USA bedrohen könnten. Harvey nennt Europa, Japan, Ost- und Südostasien mit China als “regionale Formationen politisch-wirtschaftlicher Macht, die momentan für die globale Hegemonie der USA in den Bereichen Produktion und Finanz eine Herausforderung” seien. “Wie könnten die USA diese Konkurrenz besser abwehren… als indem sie den Preis, die Bedingungen und die Verteilung der wirtschaftlichen Schlüsselressource kontrollieren, auf die diese Konkurrenten angewiesen sind?”(32)

Harvey unterteilt die bisherige Entwicklung des kapitalistischen Imperialismus in drei Stufen:

  1. den Aufstieg des bürgerlichen Imperialismus 1870-1945, der durch rivalisierende, auf Nationen basierende Imperialismen gekennzeichnet sei, die um die Aufteilung der Erde kämpften und dabei versuchten, durch Mobilisierung von Rassismus Massenunterstützung zu erlangen. In dieses Stadium fällt zugleich der Aufstieg der USA, die vom späten 19. Jahrhundert an “eindeutige territoriale Zugewinne und Besetzungen als unräumliche Universalisierung ihrer eigenen Werte zu maskieren” lernten.(52)

  2. die Nachkriegsgeschichte der amerikanischen Hegemonie 1945-1970, in der die USA “den besitzenden Klassen und politisch/militärischen Eliten, egal, wo sie sich befanden, wirtschaftlichen und militärischen Schutz” boten, und diese im Gegenzug “sich typischerweise auf eine proamerikanische Politik festlegten”(57). Ziel war die Eindämmung der Einflußsphäre der Sowjetunion. Als Mittel kamen auch Interventionen, verdeckte Aktionen und der Sturz demokratisch gewählter Regierungen in Frage, wofür Harvey zahlreiche Beispiele nennt. Innerhalb der entwickelten kapitalistischen Länder war die zweite Stufe ein Beispiel für Kapitalakkumulation durch erweiterte Reproduktion. Rasches Wirtschaftswachstum, Erfolge der Arbeiterbewegung in Verteilungskämpfen, Keynsianismus in der Wirtschaftspolitik herrschten vor.(62) In dieser Stufe wuchsen den USA jedoch in den 60er Jahren mit Japan und der BRD potente ökonomische Konkurrenten heran. Nationale Befreiungskämpfe in der 3. Welt nahmen zu. In den USA gewann der militärisch-industrielle Komplex immer mehr an Bedeutung. Der verlustreiche Vietnamkrieg endete mit einer Schwächung der USA.

  3. Mit einem Strategiewechsel versuchen sie, in der Stufe der neoliberalen Hegemonie1970-2000 wieder in die Offensive zu kommen. In dieser Stufe dominiert der “Wall-Street-US-Finanzministerium-Komplex” über globalisierte Finanzmärkte. Transnationale Konzerne produzieren für weltweit geöffnete Märkte. In allen kapitalistischen Ländern entfaltet die Entfesselung der Finanzströme ihren disziplinierenden Druck auf Staatsausgaben, Löhne und soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Produktionsverlagerungen und Deindustrialisierung machen auch vor den USA nicht halt. Obwohl nach wie vor reiche Erträge von US-Konzernen erwirtschaftet und repatriiert werden, sieht Harvey die US-Dominanz im Produktionsbereich “dahinschwinden.” Die USA “bewegen sich immer mehr in Richtung einer Rentiergesellschaft gegenüber dem Rest der Welt und einer Dienstleistungsgesellschaft innerhalb des Landes.”(69) Ihre Abhängigkeit von ausländischer Kapitalzufuhr und Krediten machen sie verwundbar. Doch ebenso wäre ein Zusammenbruch des US-Binnenmarkts gefährlich für die exportabhängigen Ökonomien der Gläubigerländer, die daher bereitwillig den US-Konsum durch Dollarkäufe und in anderen Formen subventionieren.(75) In dieser Stufe gewinnt die “Akkumulation durch Enteignung” an Bedeutung, eine Veränderung, die -so Harvey- den neuen Imperialismus kennzeichnet.

Den Begriff der “Akkumulation durch Enteignung” entwickelt Harvey aus dem Begriff der ur-sprünglichen Akkumulation, die nach Marx dem Kapitalismus vorausging und oftmals mit “Gewalt und Betrug” verbunden war. In Anlehnung an Rosa Luxemburg sieht Harvey in der ursprünglichen Akkumulation und der erweiterten Reproduktion zwei Aspekte der Akkumulation, die immer präsent sind, wenn auch unterschiedlich gewichtet.(136ff) Nach 1973 erhielt die Akkumulation durch Enteignung “eine immer herausragendere Bedeutung, (auch) als Kompensation für die in der erweiterten Reproduktion entstehenden chronischen Probleme der Überakkumulation. Hauptvehikel dieser Entwicklung war die Finanzialisierung und die effektive Abstimmung eines internationalen Finanzsystems -größtenteils auf Geheiß der USA-, das bestimmten Gebieten oder auch ganzen Ländern von Zeit zu Zeit alles, von leichten bis hin zu brutalen Entwertungsrunden und der Akkumulation durch Enteignung, auferlegen konnte.”(154f) Der Verlagerung von der erweiterten Reproduktion zur Akkumulation durch Enteignung entspricht im ideologisch-politischen Bereich die Doktrin des Neoliberalismus.(155)

Harvey bezeichnet seine Methode als “geographischen Materialismus”. Ein zentrales Begriffspaar ist dabei die Unterscheidung zwischen der “territorialen Logik der Macht” von Staaten auf der einen und der “kapitalistischen Logik der Macht” auf der anderen Seite. Letztere operiert unbegrenzt in Raum und Zeit, während erstere räumlich und zeitlich begrenzt ist. Jede dieser Logiken wirkt relativ eigenständig, doch zugleich bilden sie eine dialektische Einheit. Kern der kapitalistischen Logik ist das Streben der Kapitalisten, immer mehr Kapital anzuhäufen, was zur Überakkumulation im Rahmen nationaler Märkte und zur Suche nach “raum-zeitlichen Fixierungen” für das überschüssige Kapital führt. Darunter versteht Harvey Kapitalanlagen in neuen Gebieten, in denen noch höhere Profite zu erzielen sind, und/oder Investitionen in Infrastruktur, die sich später “auszahlen”. Das nach profitabler Anlage suchende, überschüssige Kapital verteilt sich jedoch ungleichmäßig. Es ballt sich in bestimmten räumlichen Zonen, deren Bedeutung vorübergehend sein kann, die in jedem Fall aber Auswirkungen auf die “territoriale Logik” haben, bzw., von ihr im Interesse der eigenen Machtakkumulation berücksichtigt werden müssen. Daß solche Zentren ökonomischer Macht längst nicht mehr auf Nationalstaaten begrenzt sind, hat die Herausbildung supra-staatlicher Strukturen in verschiedenen Weltregionen forciert. Dem monopolistischen Konkurrenzkampf, der Jagd nach neuen Sphären profitabler Anlage, kann sich weder der Nationalstaat entziehen, noch die neuen, oft von Widersprüchen geprägten, supranationalen Strukturen. Harvey zufolge entstehen “die geopolitischen Konflikte fast notwendigerweise aus den molekularen Prozessen der Kapitalakkumulation…,ganz egal, welche Ursache sie in den Augen der Staatsmacht haben…” (108)

Gegenüber der Imperialismustheorie von Lenin, der Harvey in vielen zentralen Punkten (Rolle der Monopole, des Finanzkapitals, Verhältnis Monopol-Konkurrenz) ausdrücklich zustimmt, besteht der Erkenntnisgewinn, den Harveys theoretische Analyse des heutigen Imperialismus vermittelt, vor allem darin, daß der Aspekt der Akkumulation durch Enteignung ins Blickfeld gerückt wird. Sie umfaßt so unterschiedliche Prozesse wie die Biopiraterie von genetischen Ressourcen, die Patentierung von geistigem Eigentum, die Privatisierung einst staatlicher Einrichtungen in kapitalistischen Ländern und den Ausverkauf früherer Staatsbetriebe der ehemals sozialistischen Länder. Auch die Entwertungsschübe von Kapital in Lateinamerika (Argentinienkrise) und Ostasien um die Jahrtausendwende, die Plünderung von Rentenfonds und ihre Dezimierung durch Börsen- und Konzernzusammenbrüche, die spekulative Plünderung durch Hedgefonds und andere Institutionen des Finanzkapitals sieht Harvey als Beispiele für die gewachsene Rolle der Akkumulation durch Enteignung. Durch diese Entwicklungen entstehen Berührungspunkte zwischen Arbeiterbewegung und anderen, globalsierungskritischen Bewegungen, die für den gemeinsamen antiimperialistischen Kampf zu nutzen sind. Auch Harveys Konstruktion der “raum-zeitlichen Fixierungen” kann hilfreich sein, um sich eine bessere Vorstellung vom Kapitalfluß zu machen.

Bei aller Dankbarkeit für den Erkenntnisgewinn, den sein Werk liefert, hinterläßt die Lektüre jedoch auch Skepsis und Unzufriedenheit, vor allem, weil Harveys Methode unübersehbare Mängel aufweist. Bei dem für ihn zentralen Begriffspaar der “territorialen” und der “kapitalistischen” Logik der Macht speist sich das Verständnis der ersteren fast ausschließlich aus Erkenntnissen Hannah Arendts über sozialpsychologische Mechanismen, deren sich der bürgerliche Staat im Interesse seiner “Machtakkumulation” bedient. Dazu gehört die auch oben im Däubler-Gmelin-Zitat enthaltene These, wonach ein äußerer Feind der Staatsmacht hilft, die innere Ordnung zu stabilisieren. Nicht der Realitätsgehalt dieser These und auch nicht die Möglichkeit, Gesetzmäßigkeiten in der Funktionsweise von staatlicher Macht in relativer Eigenständigkeit zu analysieren, sollen hier bestritten werden. Ein Problem entsteht erst, wenn beides zum Ersatz für eine historisch-materialistische Staatstheorie und -analyse genommen wird. Daß die bloß additive Kombination zweier unterschiedlicher Theorieansätze die konkrete Analyse nicht gerade beflügelt, sondern zur Anwendung bestimmter Muster verleitet, zeigt sich auch bei Harvey. So erscheint in seiner Periodisierung des Imperialismus die erste Stufe 1870-1945 in Anlehnung an Hannah Arendt als hauptsächlich durch ideologisch-geistige Prozesse charakterisiert, die zudem nur auf die europäischen Imperalismen zutreffen, so daß der aufsteigende US-Imperialismus separat abgehandelt werden muß. In der zweiten Stufe 1945-1970 ist die Rolle der Systemkonkurrenz und ihre Auswirkungen auf die innere Gestaltung der kapitalisischen Länder völlig unterbelichtet. Ganz im Sinne der auf der Basis von Hannah Arendts Theorie definierten “territorialen Logik der Macht” taucht das sozialistische Lager nur als vermeintliche äußere Bedrohung auf, die von den herrschenden Eliten zur Zusammenschmiedung des kapitalistischen Lagers unter US-Hegemonie genutzt wird. Daß die Systemkonkurrenz auch eine andere Seite hatte, daß sie den Kapitalismus zu einer gewissen Anpassung zwang, die die Erringung von sozialen Zugeständnissen durch die Arbeiterbewegung erleichterte, fällt weitgehend unter den Tisch. Das Muster der “territorialen Logik der Macht” begünstigt offenbar eine Binnenansicht, in die nicht alle Dimensionen des internationalen Klassenkampfs hineingepreßt werden können.

Im Rahmen einer streitbaren Diskussion über das Thema “Marxismus, Metaphern und ökologische Politik” warf Harvey 1998 dem amerikanischen Marxisten John Bellamy Foster vor, Begriffe der Ökologiebewegung unkritisch zu übernehmen: “…auch wenn es wichtig ist, das, was die Umweltschützer sagen, mit Respekt und Sorgfalt zu lesen…dürfen wir unsere eigene Sprache (den Marxismus) nicht aufgeben”. Er schlägt vor, “vieles von dem, was an ihren Argumenten wichtig ist, in unsere eigene politische Tradition zu übersetzen.” *An diesem Anspruch muß sich auch sein eigener Begriff der “territorialen Logik der Macht” messen lassen, selbst wenn Harvey dank der Fülle seiner historischen und geographischen Kenntnisse die Schwächen dieses Begriffs in vielen konkreten Schilderungen seines Buchs, das sich immer spannend liest, wieder wettmacht.

Beate Landefeld (aus: Marxistische Blätter 6/2005)

*David Harvey, “Marxism, Metaphors, and Ecological Politics”, Monthly Review 04/1998.

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