Nur eine “stinknormale” zyklische Krise?

von Beate Landefeld

Die Weltwirtschaftskrise steht in Wechselwirkung mit anderen Krisen: der ökologischen, der Energie- und Rohstoffkrise, der Krise des bürgerlichen Parlamentarismus, mit geopolitischen Krisen, um nur einige zu nennen. Hier soll es primär um die ökonomische Krise gehen. Ihre Analyse muss die Verflechtung zyklischer und überzyklischer Erscheinungen beachten sowie die Verflechtung mit der staatsmonopolistischen Regulierung und deren Krisen.1

Die gegenwärtige Weltwirtschaftkrise ist eine besonders große und tiefe globale Überproduktionskrise mit ungleichmäßigem Verlauf. Verglichen mit den bisherigen zyklischen Krisen in der Bundesrepublik2 ist sie die längste und tiefste. So war 1975 das BIP um 0,9%, 1993 um 1%, aber 2009 um 5,1% im Minus. Wie die von1929 begann die aktuelle Krise in den kapitalistischen Hauptländern. In den Schwellenländern führte sie nur zu einer Abschwächung relativ hohen Wachstums, vor allem, weil China kurzfristig seine Binnennachfrage massiv anhob.

Die Handelsströme in Süd-Süd-Richtung gewannen in der Krise an Gewicht. Gleiches gilt für die Richtung der Auslandsdirektinvestitionen. Ihr Zufluss in die Entwicklungsländer war 2012 größer als in die entwickelten Länder.3 So kann als Folge der Krise eine Kräfteverschiebung in der Weltwirtschaft zugunsten der aufsteigenden BRICS-Staaten prognostiziert werden. Weniger überschaubar sind die Aussichten für die alten Zentren des Kapitalismus.

Früh wiesen die Autohalden Ende 2008 auf den Charakter der Krise als Überproduktionskrise hin. Zeitgleich fuhren Stahl- und Chemiekonzerne ihre Produktion herunter. Die Öl- und Rohstoffpreise sanken. Parallel entwickelte sich aus der US-Immobilienblase eine Bankenkrise. Die US-Immobilienblase fungierte als „Sicherheit“ für eine schuldenfinanzierte Nachfrage der US-Konsumenten, die die zu niedrigen Löhne und Einkommen kompensierte. Diese „Finanzialisierung“ hat Kaufkraft generiert und die neoliberale Umverteilung von unten nach oben abgefedert.

Die Finanzialisierung der Schulden der US-Bürger war eine der Säulen des neoliberalen Regimes der staatsmonopolistischen Regulierung, welches sich in den Jahrzehnten vor der Krise etabliert hatte. Diese Säule fiel nun weg. Dem Absturz wirkten die großen Staaten auf zwei Ebenen entgegen: Zum einen ging es um die Stabilisierung der Banken, zum anderen darum, die Phase der Depression durch antizyklische Staatsausgaben abzukürzen. In der Bundesrepublik wurden 2008 der Bankenrettungsfonds SoFFin und ein Unternehmensrettungsfond gebildet. Es kam zu „Konjunkturpaketen“.

Auf internationaler Ebene zeigten sich schnell grundlegende Interessenunterschiede zwischen den imperialistischen Hauptmächten. So lehnte die Bundesregierung gemeinsame Rettungsfonds auf europäischer Ebene ab, die Sarkozy und die EU-Kommission vorschlugen. Die Bonität des deutschen Staates sollte allein der deutschen Wirtschaft zugute kommen. Seit Beginn der Krise wird bei den G20-Gipfeln Druck auf die Bundesregierung gemacht, ihre Austeritätspolitik zu lockern und einen größeren Beitrag zum Wachstum der Weltwirtschaft zu leisten.

Der Konflikt ist alt. Schon bei den G7-Treffen nach der Weltwirtschaftskrise 1974/75 stand Helmut Schmidts Sparpolitik am Pranger. IMSF-Vertreter analysierten 1979: „Gegen die Bonner Politik formierte sich vor allem in den internationalen Gremien (EG, OECD) Kritik, da hier die keynesianische Strömung die Interessenlage der Mehrheit der Teilnehmerländer ausdrückt.“4 Dagegen entspricht die „Stabilitätspolitik“ der Interessenlage der deutschen Großkonzerne und dem Geschäftsmodell der BRD-Wirtschaft.5

Heute produzieren die USA 70% ihres BIP für den eigenen Binnenmarkt. Fast ein Drittel des US-BIP kommen aus dem Finanzsektor, der in der Krise schrumpft. Um ihre Defizite abzubauen, sind die USA dringend auf höhere Exporte angewiesen. In Großbritannien kommt das BIP ebenfalls in hohem Maß aus dem Finanzsektor. Beide Länder wollen sich in den Finanzsektor nicht hineinreden lassen, sind hoch verschuldet und an einem Abbau der deutschen Exportüberschüsse interessiert. Frankreich hat bezüglich der deutschen Exportüberschüsse ähnliche Interessen wie die USA und Großbritannien. Es tritt für eine weichere Linie gegenüber den Schuldnerländern der Eurozone ein. Die französische Variante des staatsmonopolistischen Kapitalismus ist mehr etatistisch und stärker binnenmarktorientiert.

Dagegen ist die deutsche Variante durch extreme Export- und Weltmarktorientierung auf Kosten der Binnenentwicklung charakterisiert. Bisher gingen die deutschen Monopole gestärkt aus der Krise hervor. Sie nutzten die Konjunkturprogramme Chinas und der USA gezielt, um an Großaufträge zu kommen. Sie sind besonders stark in Branchen wie Autoindustrie und Maschinenbau, für deren Produkte in den Schwellenländern große Nachfrage besteht. Sie sind international aufgestellt und weniger als die französischen Monopole vom westeuropäischen Binnenmarkt abhängig. Sie haben das Ausmaß ihrer Abhängigkeit vom westeuropäischen Markt durch Investitionen in den USA und in den BRICS-Staaten während der Krise weiter reduziert.

Sie profitierten von der in Deutschland weit entwickelten Flexibilisierung, die Kurzarbeit und massenhafte Entlassung von Leiharbeitern während der Talsohle und ein rasches Wiederhochfahren der Produktion nach dem Abbau der Lager ermöglichte. Jahrelanges Lohndumping und Prekarisierung haben ihre Wettbewerbsfähigkeit auf Kosten von Konzernen aus Ländern erhöht, in denen die Arbeiterbewegung den neoliberalen Umbau stärker verzögern konnte. Die Stärke des deutschen Staates, seine positive Leistungsbilanz und relativ geringe Verschuldung verschaffen Zugang zu billigem Geld. So konnte es 2010 und 2011 zu einem Zwischenhoch in Deutschland mit Wachstumsraten über 3% kommen.

Unter den entwickelten kapitalistischen Ländern stellt Deutschland im bisherigen Krisenverlauf jedoch die Ausnahme dar. In den USA ist das Wachstum nach dem Auslaufen der direkten Konjunkturprogramme schwach, trotz nach wie vor äußerst lockerer Geldpolitik. Der laut beschworene „Fracking-Boom“ trägt keinen Aufschwung. Befürchtungen, die FED könnte ihre Geldpolitik straffen, lösen bei Spekulanten panische Ängste vor dem Verfall der Vermögenspreise aus. Die Börsenkurse fallen bei jedem positiven Konjunkturindikator. Japan kämpft mit riesigen Staatsausgaben gegen die Depression an. Großbritannien stagniert. Frankreich fällt gegenüber Deutschland weiter zurück. Hollande steht unter Beschuss von rechts, auch aus der Bundesrepublik.

Die internationale Bankenkrise ist nicht ausgestanden, sondern hat sich, dank der staatlichen Bankenrettungen, zu einer Staatsschuldenkrise erweitert. Seit 2010 ist durch sie der Bestand der Eurozone bedroht. Forciert durch Merkels Austeritätspolitik, wurde Euroland zum Epizentrum der Krise. Das BIP sank 2012 um 0,3%, Ende 2012 sank es sogar in der BRD. Für 2013 werden für die BRD als selbsternannter Lokomotive der Eurozone nur 0,4 bis 0,7% Wachstum erwartet. Portugal und Griechenland bleiben – Draghis Geldzusagen zum Trotz – absturzgefährdet. Weltweit kann vom Erreichen eines Aufschwungs keine Rede sein.

… und „große Krise“

Doch handelt es sich bei der gegenwärtigen Krise nicht nur um eine „stinknormale zyklische Krise“. Sie ist zugleich eine Krise der neoliberalen Variante der Regulierung. Diese war der reaktionäre Ausweg der Bourgeoisien aus der Krise 1974/75. In der Weltwirtschaftskrise 1974/75 hatte sich ein mehr auf Binnenmarkt und Massenkonsum setzendes, internationales staatsmonopolistisches Regime erschöpft. Die Profitraten waren unter Druck. Die Überakkumulation6 wurde wieder zur chronischen Erscheinung. Die Bourgeoisien suchten die Lösung in verstärkter Weltmarktorientierung, in der Stützung der Profite durch Umverteilung von unten nach oben, im Roll-Back sozialer Errungenschaften, in der Entfesselung des Finanzmarkts, kurz: im neoliberalen Umbau.

In 30 Jahren Neoliberalismus wurden die Profitraten stabilisiert. Zugleich aber haben sich die drei großen chronischen Ungieichgewichte verschärft, die in der gegenwärtigen Krise gewaltsam eklatieren: erstens, die Kluft zwischen arm und reich, zwischen zurückbleibender öffentlicher Infrastruktur, zurückbleibendem Lebensniveau, stagnierender Kaufkraft und Armut einerseits und geradezu explodiertem Reichtum der Vermögensbesitzer andererseits; zweitens, das Ungleichgewicht zwischen dem aufgeblähten Finanzsektor, in den große Massen des überakkumulierten Kapitals strömen und der „Realwirtschaft“; drittens, das Ungleichgewicht zwischen den Ländern mit großen Exportüberschüssen und den Schuldnerländern.

Das sind Ungleichgewichte, die sich über Jahrzehnte aufgebaut haben und die mit einer „normalen“ zyklischen Krise nicht abzubauen sind.7 Daher ist es gerechtfertigt, die gegenwärtige Krise als eine „große Krise“ zu bezeichnen, deren Ende noch lange nicht absehbar ist.

Handelt es sich um eine Krise des Kapitalismus als Gesamtsystem, gar um eine „finale Krise“ oder eine „Verfallskrise“, wie manche meinen? Insofern, als es eine Krise ist, in der sich die zunehmenden überzyklischen Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals spiegeln, in der die Tendenz zum Fall der Profitrate und chronische Überakkumulation sich geltend machen, in der sich die Verschärfung des Grundwiderspruchs zwischen der Vergesellschaftung der Produktion und dem Privateigentum ausdrückt, zeigt sich in der Tat die Überlebtheit des Kapitalismus, seine Überreife.

Eugen Varga und die kommunistische Bewegung des 20. Jahrhunderts leiteten aus diesen Widersprüchen die „allgemeine Krise des Kapitalismus“ ab. Die Widersprüche in der Struktur und Entwicklungslogik des Kapitalismus waren jedoch immer nur eine Seite davon. Die andere Seite, die historisch ebenfalls mit dem Begriff der „allgemeinen Krise“ verbunden ist, sind die Kräfteverhältnisse im internationalen Klassenkampf. So hat die kommunistische Bewegung des 20. Jahrhunderts an den entscheidenden Veränderungen des Kräfteverhältnisses, an der Oktoberrevolution, dem Sieg über den Faschismus und dem Zusammenbruch des Kolonialsystems, eine erste, zweite und dritte Etappe der allgemeinen Krise festgemacht.

Die lineare Fortschrittsprognose, die hier mit angedacht wurde, ließ sich nach der Konterrevolution in den ehemals sozialistischen Ländern Europas nicht aufrechterhalten. So verschwand der Begriff der allgemeinen Krise. Auch die DKP hat in ihrem Programm von 2006 auf ihn verzichtet. Das ändert natürlich überhaupt nichts an den inneren Widersprüchen des Kapitalismus und ihrer Verschärfung. Es ist die Kluft zwischen objektiver Überreife des Systems und Zurückbleiben des subjektiven Faktors, die den Streit um Ersatzbegriffe wie „Systemkrise“, „organische Krise“, „große Krise“, „Übergangskrise“ oder „Verfallskrise“ hervorruft. Ein solcher Streit kann nützlich sein, wenn er zur realistischen Einschätzung der Kräfte beiträgt.

Die weltweiten Kräfteverhältnisse sind für das Kapital heute immer noch erheblich günstiger als Anfang der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts, dem Zeitpunkt der bisher größten Schwächung des Imperialismus. Die herrschenden Klassen wollen, trotz der Krise des neoliberalen Regimes, die Vorteile, die sie daraus gezogen haben, erhalten und steigern. Sie wollen die Krise für eine neue Offensive gegen die im 20. Jahrhundert erkämpften Rechte der Lohnabhängigen nutzen, eine Offensive, die in der Eurozone mit besonders rabiaten Methoden geführt wird.

Für den Abbau der Ungleichgewichte erklären sie ihre jeweilgen Konkurrenten zuständig: Die USA und Frankreich fordern von der BRD Lohnerhöhungen und die Stärkung des Binnenmarkts. Die BRD fordert von den USA und Japan die Rückführung der Staatsschulden und von Frankreich eine nachholende Agenda 2010. Von einem gemeinsamen Konzept zur Überwindung der Krise kann keine Rede sein. Jede der imperialistischen Hauptmächte will gestärkt aus ihr hervorgehen. Damit verstärkt sich auch die Gefahr von Wendungen nach rechts. Die Kriegsbereitschaft nimmt zu, auch auf unserem Kontinent, wie das Drängen einer französisch-britischen Militärachse in Libyen und Syrien gezeigt hat.

Die Lohnabhängigen und Volksmassen der Krisenländer wehren sich, zum Teil in Form von großen Massenbewegungen. Ihre Abwehrkämpfe konnten die Kapitaloffensive bisher in keinem Land stoppen oder gar umkehren. Die politischen und sozialen Kräfte progressiver Veränderungen haben ihre historische Schwächephase im Ergebnis der Niederlagen der Arbeiterbewegung im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts noch nicht hinter sich gelassen. Die kommunistischen Parteien sind erheblich schwächer als vor 40-50 Jahren. Die sozialdemokratischen Parteien sind zum Neoliberalismus übergegangen. Gleiches trifft auf einige aus den „neuen sozialen Bewegungen“ hervorgegangene Parteien, wie in der BRD die Grünen, zu.

Es wird in vielen Ländern noch dauern, bis sich die Arbeiterbewegung so weit reorganisiert und in Kämpfen formiert hat, dass sie zum Kern einer Gegenoffensive werden kann. Ohne mobilisierte Arbeiterbewegung wird es keinen demokratischen Ausweg aus der Krise geben. Die meisten Bourgeoisien haben heute viel Erfahrung darin, sich politische Bewegungen der Mittelschichten als Innovationspotentiale einzuverleiben, wenn der Gegenpol der eigenständigen, zum antimonopolistischen Bündnis fähigen Arbeiterbewegung fehlt. Nach der Lateinamerikakrise 1980 dauerte es etwa 20 Jahre bis mit einer gewissen Wende nach links demokratische Auswege beschritten wurden. Auch dort gibt sich der Kapitalismus aber noch längst nicht geschlagen.

In einzelnen Ländern sind rasche Veränderungen bis hin zu revolutionären Umwälzungen im weiteren Verlauf der Krise nicht in jedem Fall auszuschließen. Doch kann auf Weltebene von einer systembedrohenden Krise des Kapitalismus bis jetzt keine Rede sein. Die Bourgeoisien sitzen trotz aller Turbulenzen und trotz fehlender Lösungskompetenz fest im Sattel. „Systemkrise“ ist somit nicht gleich „revolutionäre Krise“. Verschenken sollten wir den Begriff der „Systemkrise“ aber nicht.

In der radikalen Systemkritik, beim Aufdecken der Widersprüche, die über das System hinausweisen, ist er angebracht. Die Systemkritik muss mit dem praktischen Abwehrkampf verbunden sein, dessen nächste Ziele auf einen Ausweg aus der Krise gerichtet sind, der die Lasten den Verursachern aufbürdet anstatt den Lohnabhängigen. Ein Übergang vom Abwehrkampf zu einer Offensive der Arbeiterbewegung kann viele Anlässe haben. Bei uns wäre er denkbar – um nur ein mögliches Beispiel zu nennen – wenn das Ziel einer kollektiven Arbeitszeitverkürzung als Alternative zur Prekarisierung wieder zu einem realen Kampfziel würde, hinter dem die Massen stünden.

(zuerst erschienen in “Unsere Zeit” 2.8.2013)

1Vgl. Material des KLS-Seminars 26./27.4.: https://sites.google.com/site/maschessenaktuell/krisentheorie

2Die Tiefpunkte waren 1958, 1967, 1975, 1982, 1993, 2003, 2009.

3World Investment Report 2013 der UNCTAD

4H. Jung/J. Schleifstein, Die Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus und ihre Kritiker. S. 110

5Dazu ausführlich: B. Landefeld, Das Geschäftsmodell der Bundesrepublik und die Eurokrise, 2013. https://belafix.wordpress.com/2013/04/13/das-geschftsmodell-der-bundesrepublik-und-die-eurokrise/

6 Überakkumulation ist nach Marx „Überproduktion von Kapital” und „heißt nie etwas anderes als Überproduktion von Produktionsmitteln, Arbeits- und Lebensmitteln, die als Kapital fungieren können” – vorausgesetzt der Profit stimmt. (MEW 25, S. 261ff.)

7Wir sehen hier davon ab, dass seit der Krise 1974/75 auch die zyklischen Krisen keinen „normalen“ Verlauf mehr haben.

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